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Vertragsrecht: Fakten und Tipps

Unser Experte erklärt, worauf Sie bei Streit wegen Verträgen achten sollten.   

Ob Kauf, Miete oder andere Abmachungen: Das Vertragsrecht regelt alle Verträge. Problematisch wirds, wenn schriftliche Vereinbarungen unterschiedlich interpretiert werden. Rechtsexperte Oliver Schöni verrät, was in solchen Fällen wichtig ist.

Oliver, seit wann beschäftigst du dich mit dem Vertragsrecht?

Ich beschäftige mich seit Beginn meiner Tätigkeit bei Fortuna vor über zehn Jahren mit dem Vertragsrecht. Seitdem habe ich im Rahmen meiner Arbeit zahlreiche vertragsrechtliche Fälle bearbeitet und dabei eine breite Palette von Erfahrungen gesammelt. Diesen Erfahrungen verdanke ich ein fundiertes Verständnis des Vertragsrechts. Darüber hinaus haben sie mir auch geholfen, unsere Versicherungsnehmerinnen und Versicherungsnehmer in vertragsrechtlichen Angelegenheiten kompetent zu unterstützen.

Was fällt alles unter dieses Rechtsgebiet?

Vertragsrechtliche Streitigkeiten gibt es in diversen Rechtsgebieten, die mit Verträgen und Vereinbarungen zwischen Parteien zu tun haben. Geläufig sind wohl allgemein Kauf- und Werkverträge, beispielsweise bei Bauarbeiten oder Reparaturen. Etwas spezifischer sind dann Auftragsverträge, etwa bei ärztlichen Behandlungen, sowie Arbeitsverträge, Mietverträge und weitere Dienstleistungsverträge. Probleme können dabei an vielen Stellen auftauchen, vom Vertragsabschluss über Vertragsbedingungen und -verletzungen bis hin zur Vertragsauflösung.

Zu meiner Aufgabe gehört auch die Vertragsprüfung. Dabei prüfe ich Verträge unterschiedlicher Art und Komplexität, um sicherzustellen, dass sie rechtlich solide sind und die Interessen unserer Versicherten angemessen schützen. Zudem unterstütze ich unsere Versicherungsnehmerinnen und -nehmer bei Vertragsstreitigkeiten. In diesem Zusammenhang erteile ich rechtliche Ratschläge, prüfe Forderungen, mache sie geltend oder wehre sie ab. Ausserdem biete ich Hilfe bei der Einleitung von rechtlichen Schritten an.

Dies sind nur einige Beispiele. Das Vertragsrecht kann sich je nach Land und Rechtsordnung unterscheiden. Es ist ein vielfältiges und komplexes Rechtsgebiet, das eine wichtige Rolle in vielen Geschäfts- und Alltagsangelegenheiten spielt.

Was interessiert dich besonders am Vertragsrecht?

Das Vertragsrecht schafft klare Rahmenbedingungen für Vereinbarungen zwischen Parteien. Zugleich bietet es Schutz und Rechtssicherheit für die Parteien, indem es ihre Interessen und Rechte in Verträgen absichert. Verträge werden aber häufig unterschiedlich interpretiert oder lassen sich unterschiedlich interpretieren.

Vertragsrechtliche Konflikte können sehr vielfältig sein. Daher ist es wertvoll, sich kontinuierlich mit der Rechtsprechung im Bereich des Vertragsrechts und auch mit neuen technologischen und gesellschaftlichen Entwicklungen auseinanderzusetzen. So stellt man sicher, dass man immer wieder auf dem neuesten Stand ist. Ausserdem ist das Vertragsrecht dadurch auch ein sich ständig wandelnder Bereich des Rechts. Vor allem fasziniert mich die Art und Weise, wie das Vertragsrecht individuelle Interessen und wirtschaftliche Aktivitäten regelt.

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Ist dir ein Fall besonders in Erinnerung geblieben?

Vor ein paar Jahren vertrat ich eine Versicherungsnehmerin in einem Fall, bei dem es um einen Vertrag über den Online-Eintrag ihres Coiffeurgeschäfts bei einem sogenannten Registerhai ging. Registerhaie versuchen in der Regel, teure Einträge in nutzlosen Branchenregistern zu verkaufen. Unsere Versicherungsnehmerin hatte, noch ganz verwirrt nach einem Unfall, einen solchen Vertrag unterschrieben.

Wir konnten jedoch argumentieren, dass sie bei der Unterzeichnung des Vertrages wegen des Unfalls nicht urteilsfähig war. So wurde der Vertrag aufgehoben. Dies ist kein spezieller Fall, aber das Dankeschön mit den Worten «Fortuna im Unglück» blieb mir in Erinnerung.

Welche Fragen werden zum Vertragsrecht häufig gestellt?

In der Vertragsrechts-Beratung stellen unsere Versicherungsnehmerinnen und -nehmer oft eine Vielzahl von Fragen. Zum Vertragsabschluss wollen sie etwa wissen: Wie kann ich sicherstellen, dass ein Vertrag rechtlich gültig und verbindlich ist? Bei Fragen zu den Vertragsbedingungen geht es vielfach darum, Bedingungen eines bestehenden Vertrags zu ändern.

Ausserdem wird die Frage gestellt, was man tun kann, wenn die andere Vertragspartei ihre Verpflichtungen nicht erfüllt. Dies geschieht zum Beispiel bei Garantien in Kaufverträgen. Schlussendlich taucht auch immer wieder die Frage auf: Unter welchen Umständen und wie kann ein Vertrag aufgehoben oder gekündigt werden? Die Antworten auf diese Fragen können von Fall zu Fall unterschiedlich sein.

Nach einer Vertragsrechts-Beratung oder einer Intervention durch die Rechtsschutzversicherung können vertragsrechtliche Streitigkeiten meist aussergerichtlich geklärt werden.

Wie oft kommt es bei Fällen aus dem Vertragsrecht zu Rechtsstreitigkeiten?

Die Häufigkeit von juristischen Auseinandersetzungen im Bereich des Vertragsrechts kann stark variieren. Sicher ist, dass es fortlaufend sehr viele Fragen und Fälle zum Vertragsrecht gibt. Nach einer Vertragsrechts-Beratung oder einer Intervention durch die Rechtsschutzversicherung werden vertragsrechtliche Streitigkeiten jedoch meist aussergerichtlich geklärt. Auch alternative Methoden zur Beilegung von Vertragsstreitigkeiten, wie Mediation, haben dabei viel Erfolg. Ansonsten muss dann eben der gerichtliche Weg eingeschlagen werden. Ich möchte allerdings an dieser Stelle betonen, dass die Klärung und rechtzeitige Lösung von Vertragsstreitigkeiten oft kostengünstiger und effizienter für alle Beteiligten ist als langwierige gerichtliche Verfahren.

Wieso macht bei Streit im Vertragsrecht eine Rechtsschutzversicherung Sinn?

Vertragsrechtliche Streitigkeiten können sehr komplex sein und durch Anwalts- sowie Gerichtskosten schnell teuer werden. Daher ist meines Erachtens im Bereich Vertragsrecht der Rechtsschutz für rechtlich verbindliche Beratung und Unterstützung empfehlenswert. Die Rechtsexpertinnen und -experten von Fortuna helfen Versicherten dabei, Entscheidungen zu treffen und Lösungen zu erarbeiten, die rechtlich «verheben» sowie nachhaltig sind.

Wie kann man Problemen im Bereich des Vertragsrechts vorbeugen?

Um Problemen im Bereich des Vertragsrechts vorzubeugen und die Wahrscheinlichkeit von Vertragsstreitigkeiten zu minimieren, gibt es einige bewährte Ratschläge: Lesen Sie jeden Vertrag gründlich, bevor Sie ihn unterzeichnen und abschliessen. Halten Sie Verträge im Zweifelsfall lieber schriftlich fest, selbst wenn es sich um mündliche Absprachen handelt. Und stellen Sie sicher, dass der Vertrag klar und präzise formuliert ist.

Zudem halte ich konfliktpräventive Massnahmen für sinnvoll. Hierbei investieren Einzelpersonen und auch die Verantwortlichen in Unternehmen vor dem Zustandekommen oder der Beendigung eines Vertrages in eine Vertragsrechts-Beratung, etwa durch eine Rechtsschutzversicherung, sowie in Konfliktlösungsmechanismen. So können Vertragsstreitigkeiten vermieden werden und Streitigkeiten zwischen den Parteien lassen sich ohne den Gang vor Gericht beilegen.

Was gefällt dir an deiner Arbeit als Jurist für die Fortuna Rechtsschutzversicherung besonders?

Für mich ist es zufriedenstellend, wenn ich in der Lage bin, den Menschen zu helfen, ihre Konflikte zu lösen. Es gefällt mir auch, wenn ich allgemein aufzeigen kann, dass sich rechtliche Streitigkeiten einvernehmlich klären lassen. Dazu braucht es aber auf jeden Fall immer mindestens zwei Seiten, die sich einigen können und bereit sind, einen Schritt aufeinander zuzugehen. An anderer Stelle wurde es einmal so formuliert: Vertragsrechtliche Streitigkeiten sind meist ein «Ja» zum «Nein». Nein, ich bin anderer Meinung, und ja, setzen wir uns doch zusammen, um eine Lösung zu suchen.

Oliver Schöni

Oliver Schöni

Vertragsrechts-Experte, Fortuna

Oliver arbeitet als Jurist sowie Mediator. Seit mehr als zehn Jahren ist er bei der Fortuna Rechtsschutzversicherung im Bereich Vertragsrecht tätig. Darüber hinaus hat er verschiedene Weiterbildungen in den Bereichen Mediation und Konfliktverhandlung absolviert. Oliver verfügt über einen Master of Law der Universität Bern.

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